Frank Schäffler

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Schäffler ist Obmann der Liberalen für den Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg

Die FDP-Bundestagsfraktion hat Frank Schäffler in ein wichtiges Amt gewählt:

Der Bundestagsabgeordnete ist Obmann für den vom Deutschen Bundestag eingesetzten Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Dem Ausschuss gehören 11 Bundestagsabgeordnete sowie deren Stellvertreter an, die sich mit den Umständen des deutschen Atomausstiegs befassen sollen.

Der Ausschuss hat den konkreten Auftrag, sich ein umfassendes und detailliertes Gesamtbild zu verschaffen von den Entscheidungsprozessen in der Bundesregierung zur Anpassung der Energieversorgung Deutschlands. Insbesondere soll geklärt werden, ob der Bundestag und die Öffentlichkeit im Februar 2022 zu Ablauf, Grundlage und Ergebnis der Entscheidungsprozesse und zu den getroffenen Entscheidungen umfassend, zeitnah, sachgerecht und zutreffend informiert wurden.

Laut Schäffler geht es auch um die Frage, „ob und gegebenenfalls auf welcher Grundlage“ die vom Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit Blick auf die seinerzeit nach Kriegsbeginn in der Ukraine diskutierte, mögliche Verlängerung der Laufzeit der Kernkraftwerke der Öffentlichkeit am 27. Februar 2022 zugesagte „ergebnisoffene Prüfung“ bzw. die am 1. März 2022 angekündigte Prüfung, bei der es „keine Tabus“ gebe, stattgefunden hat.

Der Untersuchungszeitraum beginnt am 24. Februar 2022 und endet mit dem Beschluss des Bundestages über die Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses am 11. Juni 2024.

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Frank Schäffler MdB
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