Frank Schäffler

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Einkommenssteuer, Niedrigzins und Corona belasten Rente

Von 19,6 Millionen Rentnern zahlen rund 7 Millionen Einkommenssteuer. In 2020 waren das insgesamt 42,8 Mrd. Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Zwar bleibt die Bundesregierung bei ihrer Position, dass es dabei zu keiner Doppelbesteuerung kommt und ist sogar in zwei Revisionsverfahren dazu beitragen, jedoch hat sie keine Kenntnis darüber wie viele Einsprüche von Rentner*innen wegen einer Zweifachbesteuerung gegen ihren Steuerbescheid eingelegt worden sind. Das Urteil zu den beiden laufenden Revisionsverfahren wird im Frühjahr 2021 erwartet.

Auch hat die Kleine Anfrage offengelegt, dass die Rente in Zukunft für viele Millionen Beschäftigte etwas geringer ausfallen wird. Das hängt damit zusammen, dass aufgrund der Corona-Pandemie viele Bürger in Kurzarbeit waren und dadurch weniger Beiträge in die Rentenkasse flossen. Konkret erhält ein Durchschnittsverdiener, dessen Lohn wegen Kurzarbeit ein Jahr lang halbiert wurde, nur 90 Prozent der üblichen „Entgeltpunkte“. Dadurch fällt die spätere Monatsrente um 3,42 Euro niedriger aus, ergeben neue Zahlen des Sozialministeriums.

FDP-Finanzexperte Frank Schäffler warnt: „Die Pandemie trifft Rentner nicht nur gesundheitlich besonders hart, sondern auch finanziell. Der Lockdown muss schnellstmöglich enden und die Arbeitnehmer aus Kurzarbeit geholt werden, damit das Rentensystem nicht ins Wanken gerät.

Neben Corona wird jedoch auch der Nullzins zum immer größeren Problem für die Rente! Private Rentenversicherungen und Betriebsrenten werfen immer weniger ab. Die Finanzaufsicht BaFin entzog diese Woche sogar den Pensionskassen Caritas Versicherungsverein und der Kölner Pensionskasse die Betriebserlaubnis.

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage können Sie hier einsehen: Antwort – Doppelbesteuerung der Rente

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