Frank Schäffler

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Foto von Lorenzo Castagnone auf Unsplash Totalitarismus und Freiheit sind fundamentale Gegensätze. Sie sind wie Feuer und Wasser. Der Totalitarismus ermöglicht das willkürliche und unbeschränkte Einschreiten und Durchsetzen von Maßnahmen einer Macht gegen Einzelne oder Gruppen durch Zwang. Sozialismus und Totalitarismus sind Freunde im Geiste. Willkür und Zentralismus sind ihre

Foto von Fulvio Ambrosanio auf Unsplash Der Bund stellt aus seinem Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ knapp 1,5 Millionen Euro für die Sanierung und Erweiterung der Turnhalle der Grundschule in Enger-Belke-Steinbeck/Besenkamp bereit. Das teilen die FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler, Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages,

Der Bezirksparteitag der FDP in OWL wählte den Vorstand neu: Marc Lürbke MdL (links), Maik Schlifter (2. v links), Bezirksvorsitzender Frank Schäffler MdB (3 v links), Landesvorsitzender Henning Höne (3. v. rechts), Berit Seidel (2. v. rechts) und Christian Sauter MdB (rechts) Die FDP will Ostwestfalen-Lippe zu einer Freiheitsregion für

Die politische Debatte um eine ICE-Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover sorgt weiter für Diskussionsstoff. Auch die Grünen in Ostwestfalen-Lippe (OWL) dürfen sich nach den Worten des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler nicht länger vor einer eindeutigen und klaren Position drücken. Während sie in Berlin „Neubaustrecken um jeden Preis durchsetzen“ wollten, versteckten

Foto von Grant Ritchie auf Unsplash Kapitalismus, Marktwirtschaft und auch die Freiheit geraten immer wieder in die Defensive. Insbesondere dann, wenn in der Politik auf Wirtschaftsprozesse eingewirkt wird, Verhalten gelenkt und Preise reguliert werden. In Zeiten wie diesen ist die Verortung daher wichtig. Die Wirtschaftsordnung der Freiheit ist der Kapitalismus

Foto von Marc-Olivier Jodoin auf Unsplash In den Jahren 2022 und 2023 hat das Land NRW für den Straßenbau bereitstehende Bundesmittel in Höhe von 60 Millionen Euro nicht genutzt „und liegen gelassen“. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler (Bünde) hervor. Die

Zu den Äußerungen des Projekt-Sprechers der Deutschen Bahn Peter Mantik zur ABS Bielefeld-Hannover erklärt der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende Frank Schäffler: Teile der Deutschen Bahn vermitteln einen völlig falschen Eindruck der Situation. Fakt ist, der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn hat im Dezember 2023 beschlossen, dass neue Vergaben und Verpflichtungen im Bedarfsplan

Zur Nachricht über den Stellenabbau bei Miele und die Verlagerung von Arbeitskräften nach Polen erklärt der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende Frank Schäffler: Unternehmen in Deutschland verlieren den Anschluss. Die Standortbedingungen müssen verbessert werden. Bei den Unternehmensteuern ist der Standort Deutschland international nicht mehr wettbewerbsfähig. Das spüren wir jetzt auch in Ostwestfalen.

Nach der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2024 ist eine ICE-Neubausttrecke zwischen Bielefeld und Hannover nach Auffassung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler „endgültig gestorben“. Das milliardenschwere Projekt sei nicht finanzierbar, sagte Schäffler am Dienstag in Bünde. Es sei deshalb gut und richtig, dass sich der Bund „nunmehr auf das Machbare konzentriert“. Der

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich will zuerst auf die Fischerei eingehen. (Dr. Gero Clemens Hocker (FDP): Sehr gut!) Denn hier wird eine Geschichte erzählt, bei der man die Kirche schon im Dorf

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Beim Einzelplan 16 geht es um viel Nachhaltigkeit. Nachhaltigkeit wird ja folgendermaßen definiert: Die Bedürfnisse der Gegenwart so zu befriedigen, dass die Möglichkeiten künftiger Generationen nicht eingeschränkt werden.

Sprachen in Bünde über hohe Energiepreise und überbordende Bürokratie (v.l.): Frank Schäffler MdB, Unternehmer Klaus Neelsen sowie die liberalen Politiker Jürgen Brachem (Bünde) und Felix Abruszat (Stemwede). Foto: Siegfried Mühlenweg Es sind herausfordernde Zeiten für die heimische Möbelindustrie und ihre regionalen Partner. „Die Energiepreise sowie hohe Material- und steigende Personalkosten

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Florian Oßner hat ja das Bild eines katastrophalen (Felix Schreiner (CDU/CSU): … Haushalts!) Einzelplans 12 gezeichnet. Ich will ein anderes Bild zeichnen. Ich sage Ihnen: Das ist ein Haushalt

Foto von Pixabay Der Bund stellt für Modellprojekt „Regio Cargo“ im nächsten Jahr zwei Millionen Euro bereit. Das teilt der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler mit. Das von den Mindener Kreisbahnen (MKB) geplante Projekt soll dazu beitragen, mehr Güterverkehr auf die Schiene zu bringen. Vor allem in ländlichen Regionen ist der Weg

Foto von Shane auf Unsplash Für Liberale ist das Thema Erbschaftsteuer umstritten und heikel. Befürworter verweisen auf John Stuart Mill, der dazu sagte: „Ich würde eine stark belastende Steuer auf jede Erbschaft legen, die den moderaten Betrag übersteigt, der ausreicht, um persönliche Anstrengung zu unterstützen, aber nicht überflüssig zu machen.“

Foto von Martin Sanchez auf Unsplash Mit einem Paukenschlag hat am 15. November das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Schuldenbremse im Grundgesetz wieder in den Blickpunkt gerückt. Seitdem wird über den Sinn dieser Beschränkung wieder ausgiebig diskutiert. Die einen sind für eine Lockerung, um Investitionen des Staates stärker ermöglichen zu können.

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