Frank Schäffler

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FDP-Politiker informieren sich über Biogas

v.l.n.r. Gerhard W. Barmeier, FDP Melle, Frank Schäffler MdB, Henrik Busch, Bioconstruct GmbH, Foto: Bioconstruct GmbH

Über die Bedeutung von Biogas als regionalen Wirtschaftsfaktor informierten sich jetzt der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler und Gerhard W. Barmeier, Vorsitzender der FDP Melle, bei der bioconstruct GmbH in Melle. Das im Jahr 2001 gegründete Unternehmen fungiert als Anlagenbauer, Kraftwerksbetreiber und Serviceprovider in den Bereichen Biogas, Wind und Solar und beschäftigt aktuell über 170 Mitarbeiter.

Der Leiter der Eigenbetriebe der bioconstruct GmbH, Henrik Busch, stellte den Besuchern die Potentiale von Biogasanlagen vor. Diese ermöglichen den Auf- und Ausbau von Nahwärmenetzen mit hochflexibler Stromproduktion und können einen wichtigen Beitrag bei der Erzeugung von Erdgas und Wasserstoff leisten. Bürokratische Auflagen und staatliche Eingriffe in den Markt würden Biogasanlagenbetreiber jedoch belasten.

Frank Schäffler zeigte sich überzeugt, dass mit der Koalitionseinigung zum Solarpaket auch die Bedingungen für Biogasanlagen verbessert wurden. „Anpassungen bei den Ausschreibungsmengen für Biogas, der Gärrestlagerung sowie der Aufstockung von Güllekleinanlagen sorgen für spürbare Erleichterungen und werden die Rahmenbedingungen für Biogas- und Biomethananlagen verbessern“, so Schäffler.

Konkret soll die Möglichkeit geschaffen werden, Ausschreibungsmengen für Biomethan auf die Biogas-Ausschreibungsmengen zu übertragen, wodurch insbesondere Altanlagen eine Anschlussförderung erhalten können sollen. Außerdem wird eine Aufstockung von Kleingülleanlagen auf bis zu 150 kW unbürokratisch möglich sein, ohne dass diese ihren Vergütungsanspruch zu verlieren drohen. Die Südquotenregelung wird abgeschafft, was den norddeutschen Anlagen wieder bessere Chancen auf einen Ausschreibungszuschlag ermöglicht. Schließlich gibt es deutliche Vereinfachungen für die Gärrestlagerung. Zudem hat die FDP-Fraktion durchgesetzt, dass die vom Bundeswirtschaftsministerium geforderten Duldungspflichten für Netzanschlüsse und Überfahrten auf privaten Land- und Forstwirtschaftsgrundstücken vom Tisch sind. Sie sollen vielmehr nur noch für öffentliche Grundstücke gelten.

„Es zeigt sich, dass die FDP wirkt“, so Schäffler. Dank der FDP gebe es gravierende Vereinfachungen und Entlastungen, gleichzeitig bleibe das private Eigentum geschützt, so Schäffler weiter. „Landwirtschaft und sinnvolle Klima- und Umweltpolitik sind keine Gegenspieler, sondern bedingen sich gegenseitig“, ist Gerhard W. Barmeier überzeugt. „Es existierten noch viele Potenziale bei den land- und forstwirtschaftlichen Energierohstoffen, die man am besten durch Investitionen und Unternehmergeist fördert, nicht durch Quoten und Verbote“, sind sich die FDP-Politiker einig.

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