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Frank Schäffler kritisiert „wachsweiche Formulierungen“ der Grünen in OWL

Die politische Debatte um eine ICE-Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover sorgt weiter für Diskussionsstoff. Auch die Grünen in Ostwestfalen-Lippe (OWL) dürfen sich nach den Worten des heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler nicht länger vor einer eindeutigen und klaren Position drücken. Während sie in Berlin „Neubaustrecken um jeden Preis durchsetzen“ wollten, versteckten sich manche Grünen-Politiker in OWL immer wieder hinter „wachsweichen Formulierungen“, kritisierte Schäffler in Bünde.

In einem neuen Positionspapier hatten sich die OWL-Grünen nicht von den Neubauplänen distanzieren wollen, Für ihn bleibe seine Botschaft klar: Angesichts der angespannten Haushaltslage im Bund ist eine „Neubaustrecke endgültig tot“, bekräftige Schäffler und sprach sich erneut für eine „Neuorientierung hin zur dringenden Sanierung der jetzigen Bestandsstrecke“ aus.

Als exemplarisches Beispiel verwies der FDP-Haushaltsexperte auf die Generalsanierung der Strecke Minden-Wunstorf, die für 2029 vorgesehen ist. Dieser Zeitraum müsse genutzt werden, um Engpass-Stellen zu beseitigen und zusätzliche Überholmöglichkeiten zu schaffen. Der zweispurige Verlauf zwischen Minden und Wunstorf sei das Nadelöhr zwischen Köln und Berlin. „Hier muss gehandelt werden“, forderte der FDP-Politiker.

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