Nach der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2024 ist eine ICE-Neubausttrecke zwischen Bielefeld und Hannover nach Auffassung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler „endgültig gestorben“. Das milliardenschwere Projekt sei nicht finanzierbar, sagte Schäffler am Dienstag in Bünde. Es sei deshalb gut und richtig, dass sich der Bund „nunmehr auf das Machbare konzentriert“.
Der FDP-Abgeordnete aus dem Wahlkreis Minden-Lübbecke verwies zudem auf eine Erklärung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing im Bundestag, dass die Sanierung des Kernnetzes der Bahn „Priorität vor dem Neubau“ habe. Schäffler forderte die Deutsche Bahn auf, jetzt ihre Planungskapazitäten umzuschichten und sich „auf die Trassensanierungen zu konzentrieren“.
Ausdrücklich begrüßte der FDP-Politiker die klare Fokussierung des Bundes auf die Generalsanierung der 40 Bahnkorridore in Deutschland. Für diese Maßnahme werde der Bund gemeinsam mit der Deutschen Bahn bis 2027 eine Rekordsumme von insgesamt 69 Milliarden Euro zur Verfügung stellen, betonte der Bezirksvorsitzende der Liberalen in Ostwestfalen-Lippe. „Damit investiert der Bund so viel in die Schiene wie noch nie“, so Schäffler weiter. Das sei ein wichtiges Zeichen, um den jahrzehntelangen Investitionsstau auf der Schiene anzugehen.