Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hat der Haushaltsausschuss des Bundestages das Bundesministerium für Digitales und Verkehr aufgefordert den Finanzbedarf für den Aus- bzw. Neubau der ICE-Strecke Bielefeld – Hannover neu zu berechnen. Jetzt gibt das Ministerium den Gesamtmittelbedarf mit 8,4 Milliarden Euro an. Bislang wurde mit Kosten in Höhe von rund fünf Milliarden Euro kalkuliert. Während bisher für alle Maßnahmen des Schienenverkehrswegeplans inklusive Deutschlandtakt rund 140 Milliarden Euro eingeplant wurden, ist nach den neuen Prognosen mit einem Gesamtmittelbedarf von rund 160 Milliarden Euro zu rechnen.
„Das war abzusehen und könnte noch nicht das Ende der Entwicklung sein“, kommentiert der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler die Zahlen. Die neuen Berechnungen beziehen sich auf einen Preisstand zum Ende des Jahres 2021. „Bis zum Baubeginn dürften die Kosten noch weiter steigen“, ist Schäffler vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen überzeugt. „Während die Inflationsrate für 2021 noch bei knapp über drei Prozent lag, wird sie in 2022 wohl um die sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr liegen“, betont er. So seien die Großhandelspreise für Metalle im Vergleich zum Sommer 2021 um rund 15 Prozent gestiegen, die Erzeugerpreise steuern auf Steigerungen von fast 40 Prozent zu und die Energiekosten hätten sich im Vergleich zum letzten Jahr mehr als verdoppelt. „All diese Kostensteigerungen sind in der neuen Gesamtkostenkalkulation für den Bundesverkehrswegeplan, und somit auch für den Deutschlandtakt, noch nicht eingepreist“, unterstreicht der Abgeordnete.
Für den Liberalen stellt sich damit weiterhin die Frage nach dem Kosten-Nutzen-Verhältnis. „Die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens ABS/NBS Bielefeld-Hannover muss erneut auf den Prüfstand“, so Schäffler. Man solle einen realistischeren Blick auf den Deutschlandtakt werfen. Er betont: „Bau und Instandsetzung von Tempo-300-Strecken sind bereits heute überproportional teuer und es ist mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen.“ Im Entwurf des Bundeshaushaltes 2023 sei vorgesehen, dass pro Jahr zunächst zwei Milliarden Euro in den Bedarfsplan Schiene investiert werden sollen. „Selbst wenn man diese Finanzmittel sofort auf drei Milliarden Euro pro Jahr erhöhen würde, bräuchte man über 50 Jahre, bis alle Bauvorhaben abgeschlossen wären“, fasst der Abgeordnete zusammen. „Instandhaltung, Erneuerung und Ausbau müssen deshalb absolute Priorität haben. Ich setze auf einen Ausbau der Strecke zwischen Minden und Hannover“, so Schäffler abschließend.