Während der Regierungsbefragung am 13. Januar 2021 hat der FDP-Bundestagsabgeordnete die Regierung zu den Maßnahmen gegen die Corona-Variante B 1.1.7 befragt. Das Bundesgesundheitsministerium hat diese schriftlich beantwortet. Darin hat der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Gebhart mitgeteilt, dass die Bundesregierung die Gefahren der in Großbritannien aufgetretenen Mutation des Virus sehr ernst nehme. Flüge aus dem Vereinigten Königreich sind gestrichen und Passagiere aus Irland müssen bei Einreise einen negativen Coronatest vorweisen. Die gleichen Bestimmungen gelten auch für die in Südafrika aufgetretene Variante 501Y.V2. Darüberhinaus solle eine neue Verordnung in Kraft treten die eine höhere Sequenzierung von Coronatests vorschreibt, um möglich Mutationen und ihre Verbreitung möglichst früh zu erkennen.
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler kritisiert das zögerliche Vorgehen der Regierung im Bezug auf die neuartigen Varianten des Virus: „Die Bundesregierung hätte schon vor Monaten eine Verordnung erlassen müssen, damit mehr Proben sequenziert werden. Derzeit wissen wir gar nicht, ob und in welcher Form Mutationen in Deutschland vorhanden sind. Das ist fahrlässig.“
Die Antwort der Bundesregierung können Sie hier einsehen: 2021-01-13 AW PSt Dr. Gebhart MF 27 (11)