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„Ein möglicher Neubau der ICE-Strecke Bielefeld-Hannover wird so schnell nicht umgesetzt werden.“ Davon ist der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler überzeugt, nachdem Bundesverkehrsminister Volker Wissing heute seine Eckpunkte zur Zukunft der Deutschen Bahn und der Schiene vorgestellt hat. Politische Versäumnisse und Unterfinanzierung in der Vergangenheit hätten die Schiene an ihre absoluten Grenzen gebracht, sagte Wissing im Rahmen einer Pressekonferenz. Ab 2024 sollen deshalb besonders beanspruchte Streckenabschnitte zu einem Hochleistungsnetz ausgebaut werden. In NRW zählt dazu der Korridor Dortmund-Duisburg-Düsseldorf-Köln. „Ich gehe auch davon aus, dass im Haushaltsplan 2023 keine wesentliche Steigerungen im Schienausbauplan des Bundes für Neubauten zur Verfügung stehen“, so Schäffler. Daher sollten alle Mittel auf die Ertüchtigung des bestehenden Netzes konzentriert werden, betont das Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages. Das Kabinett wird den Haushaltsentwurf am 1.7. beschließen.
„Bei der Bahn gibt es eklatanten Nachholbedarf. Es ist daher richtig, an den drängendsten Stellen anzufangen“, so Schäffler. Dazu zählt für ihn auch die Pünktlichkeit des Fernverkehrs. Diese lasse auch in Ostwestfalen-Lippe zu wünschen übrig, zieht Schäffler den Schluss aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf seine entsprechende Anfrage. Waren im Januar 2021 noch 81 Prozent aller Fernverkehrszüge bei Halten in Ostwestfalen-Lippe pünktlich betrug die Quote ein Jahr später nur noch 77,6 Prozent. Auch im Februar (2021: 72,2%; 2022: 71,7%) und März (2021: 79,2%; 2022: 71,8%) war die Quote rückläufig.