Der geplante Neubau der Bahnstrecke zwischen Hannover und Bielefeld sorgt für Unmut in Ostwestfalen-Lippe. So ist eine Fixierung auf eine Fahrzeitverkürzung auf 30 Minuten beim Aus- und Neubau der Eisenbahnstrecke von Hannover nach Bielefeld ist für den heimischen FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler der falsche Weg. Schäffler kritisiert damit die Antwort der Bundesregierung auf seine Anfrage zum Planungsauftrag für eine schnelle ICE-Verbindung. Darin heißt es, eine Reduzierung der Fahrzeit von heute 48 auf ca. 30 Minuten sei erforderlich, um Taktknoten (Anschlussknoten zur vollen und halben Stunde) sowohl in Hannover als auch in Bielefeld realisieren zu können. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur beabsichtige, die Planung des Vorhabens mit der DB Netz AG als Vorhabenträgerin noch in diesem Jahr vertraglich zu vereinbaren.
„Es müssen zwingend auch andere Varianten, die in der Region diskutiert werden, mit untersucht werden, zum Beispiel die Ertüchtigung der bestehenden Strecke“, so Schäffler. Diese Variante würde laut dem Eisenbahnverkehrsplaner Prof. Wolfgang Hesse eine Fahrtzeit von 42 Minuten erreichen. Und auch die Variante, bis Bad Oeynhausen auf der bestehenden Strecke zu bleiben und erst ab dort mit einer Neubaustrecke zu beginnen, soll nach Schäfflers Auffassung untersucht werden. Diese Variante würde eine Reduzierung der Fahrzeit auf 36 Minuten bedeuten.
Dass die Festlegung auf die Variante des Aus- und Neubaus der Bahntrasse entlang der A2 der falsche Weg ist, bestätigt nun auch eine aktuelle Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler. Aus der Antwort geht hervor, dass diese Variante gar nicht wirtschaftlich ist. Die Bundesregierung gibt das Kosten-Nutzenverhältnis mit 1,04 an. „Bei diesem schlechten Kosten-Nutzenverhältnis steht das gesamte Projekt auf äußerst tönernen Füßen“, so der Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe Frank Schäffler zu Antwort der Bundesregierung zum Aus- oder Neubau der ICE-Strecke Bielefeld-Hannover. Schäffler hatte in der Regierungsbefragung am Mittwoch, dem 16.12, die Bundesregierung zur Kosten-Nutzen-Rechnung der geplanten ICE-Strecke befragt. Diese gilt als Kriterium, ob eine Strecke auch wirtschaftlich sinnvoll ist und vor Gericht standhält.
Noch im Bundesverkehrswegeplan 2030, der nach wie vor gilt, sei man bei einer Ertüchtigung der bestehenden Strecke und einem Tunnel durch den Jakobsberg bei Porta Westfalica von einem Kosten-Nutzen-Verhältnis von 2,0 ausgegangen, so Schäffler. Schon der Tunnel durch den Jakobsberg sei Irrsinn gewesen, aber immerhin würde die Wirtschaftlichkeit stimmen. Das neue Projekt kann jedoch so nicht geplant werden. Es wäre schon von Beginn zum Scheitern verurteilt. „Wenn die jetzt unterstellte Wirtschaftlichkeit doppelt so schlecht ist wie im Bundesverkehrswegeplan verankert, dann ist dieses Projekt so nicht realisierbar,“ betont der FDP- Bundestagsabgeordnete.
Hier können Sie die vollständigen Antworten auf die Schriftlichen Fragen einsehen: Antwort Kosten-Nutzung-Rechnung ICE-TRasse Bielefeld-Hannover, 19_25159, 11-075 Schäffler, 11-276 Schäffler