Frank Schäffler

Regierung gibt Libra-Blockade stückweit auf

Aus einer aktuellen Kleinen Anfrage des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler an die Bundesregierung zum Thema „Stablecoins“ geht hervor, dass die GroKo ihre Blockadehaltung gegen die Digitalwährung des amerikanischen Konzerns Facebook ein stückweit aufgibt.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Sarah Ryglewski teilt in ihrer Antwort mit, dass die Bundesbank auch für E-Geld-Institute eine Girokontenführung zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs anbietet. Weiter heißt es in der Antwort, dass derzeit acht Institute in Deutschland über eine Erlaubnis zum Betreiben des E-Geld-Geschäfts verfügen. Im gesamten Euroraum seien es dagegen bereits 377.

Unklar bleibt jedoch weiterhin, wann und in welchem Rahmen Libra eingeführt wird. Schäffler sieht in der Möglichkeit eines Bundesbankkontos jedoch eine Chance: „Aufsichts- und datenschutzrechtliche Bedingungen können so auch für Libra Anwendung finden“. Ein einseitiges Verbot lehnt der FDP-Finanzexperte ab und hofft auf baldige juristische und aufsichtsrechtliche Rahmenbedingungen.

Hier finden Sie die gesamte Kleine Anfrage sowie die Antwort der Bundesregierung: Antwort auf die Kleine Anfrage Libra

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